Die Sinuskurve der deutschen Politik

Es ist noch nicht so lange her, da wurde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gewählt. Vor allem letztgenanntes Bundesland sorgte mit seinem Wahlergebnis für Furore: Die Grünen stellen nun den Ministerpräsidenten – eine Zäsur. Aber nur von der Oppositionsseite aus betrachtet. Denn: Ist es nicht so, dass die Parteien der Bundesregierung regelmäßig Wahlen in den Ländern verlieren, die Opposition im Bundesrat stärker wird, irgendwann die Bundesregierung stellt und dann der ganze Prozess – mit umgekehrten Vorzeichen – von vorne beginnt?

Diese These hatte ich und wollte sie zahlenmäßig belegen oder widerlegen.

Was habe ich gemacht? Zunächst habe ich den Zeitraum eingeschränkt und zwar auf die letzten 20 Jahre. In der Zeit gab es immerhin die Regierungswechsel von Kohl zu Schröder, von Schröder zu Merkel und von Merkel zu Merkel, sprich von Großer Koalition zu Schwarz-Gelb. Zudem kamen 1990 die neuen Bundesländer hinzu, womit jede längere Statistik an diesem Punkt ohnehin einen Bruch erlitten hätte.

Ich machte eine Tabelle, für jede Partei und jedes Jahr eine Zeile, für jedes Bundesland eine Spalte. Dann gab es eine 1, wenn die Partei in diesem Jahr in diesem Land den Ministerpräsident stellte, eine 0, wenn nicht. Wenn im betreffenden Jahr ein Regierungswechsel stattfand, gab es für jede der beiden Parteien eine 0,5. Dann stellte ich das Ganze als Bewegungsdiagramm da. Das Ergebnis sieht wie folgt aus (leider lassen sich die Farben nicht den Parteien anpassen):

Grafik 1

Die These scheint zunächst bestätigt: Mit Regierungsübernahme 1998 begann für die SPD ein Abwärtstrend, der erst 2006 endete. In der Zeit der Großen Koalition tat sich nichts. Seit Beginn von Schwarz-Gelb 2009 zeigt die SPD-Linie wieder aufwärts, die der CDU geht nach unten. Und die der Grünen bewegt sich erstmals, dank Baden-Württemberg. Aber vollständig überzeugte mich die reine Zahl der Ministerpräsidenten nicht. Ich wollte auch die Koalitionen berücksichtigt wissen. Dies gestaltete sich jedoch schwieriger: Wie stark bewerte ich eine Alleinregierung gegenüber einer Koalition aus zwei oder drei Parteien? Letztlich entschied ich mich, wie folgt „Regierungspunkte“ zu verteilen:

• 6 für eine Alleinregierung
• 4 für eine Koalition, in der die Partei den MP stellt
• 2 für eine Mitgliedschaft als kleinere Koalitionspartner (bei 2)
• 1 für die Mitgliedschaft als einer der kleineren Koalitionspartner (bei 3)

Wenn es in dem Jahr einen Wechsel gab, zählte ich beide Teile (z.B. Alleinregierung 6 und Koalitionsregierung 4) zusammen und teilte durch zwei (im Beispiel also 5 Punkte), egal in welchem Monat der Regierungswechsel stattfand. Kurzfristige „Alleinregierungen“ bis zur Wahl, weil eine Koalition aufgekündigt wurde, ließ ich außen vor. Das Ganze ist natürlich vereinfacht, gibt aber meiner Meinung nach die Realitäten recht gut wieder. Daher füllte ich meine Tabelle noch einmal, diesmal nach dem oben genannten Schema. Als Quelle diente mir erneut das stets mit Vorsicht zu genießende Wikipedia. Ich denke jedoch, dass solche fundamentalen Dinge wie, wer die Regierung geführt hat, dort durchaus verlässlich sind. Dennoch fiel mir die unterschiedliche Qualität der Beiträge auf. Zu manchen Ländern gab es sehr gute Übersichten, bei anderen musste man sich durch die einzelnen Kabinette klicken. Wenn ich mal viel Zeit habe, könnte ich mich da dran setzten. Könnte. Zurück zur Auswertung. Diesmal wählte ich eine andere Darstellungsform. Die bewegt sich zwar nicht, bietet aber mehr Übersicht (im oberen Bereich der Grafik kann aber auch hier ein Bewegungsdiagramm auswählen, wer möchte):

Grafik2

Grundsätzlich gibt es auch hier wieder die Sinuskurven-artige Bewegung zwischen CDU und SPD. Die große Koalition lässt sich hier jedoch – will man es hineininterpretieren – ein wenig spüren: So verlieren von 2008 auf 2009 CDU und SPD Punkte, wenn auch die CDU deutlich stärker. Grundsätzlich sollte man mit kleinen Unterschieden jedoch vorsichtig sein, denke ich. Vergessen wir nicht: Die Sache ist vereinfacht dargestellt und in der Landespolitik wird (hoffentlich) nicht nur über die Bundesregierung abgestimmt.

Schon deutlicher ist, dass in dieser Grafik die SPD schon nach 1995 anfängt, Punkte zu verlieren, vorrangig an die Grünen. NRW und Schleswig-Holstein sind hier die vorrangigen Ursachen, wo es von Alleinregierungen der SPD hin zu Rot-Grün ging.

Die Grünen sind ein gutes Beispiel dafür, dass an meiner Ausgangsthese – Wer die Bundesregierung stellt, verliert in den Ländern – etwas dran ist. 1998 hatten sie schon einmal, wie jetzt zu ihren Umfragenhochs, in meiner Statistik 9 Punkte. Danach ging es bergab, 2006 waren die Grünen in keiner Regierungsverantwortung mehr.

Bei der FDP ist der Trend nicht sofort herauszulesen. Die Linke spielt seit 1998 eine Rolle und wird seit dem moderat stärker in meiner Statistik. Als einzige „sonstige Partei“ konnte die Schill-Partei kurzfristig „Punkte sammeln“.

Die – ich denke ich kann sagen – Tatsache, dass die im Bund regierenden Parteien es in Landtagswahlen schwer haben, ist freilich nicht neu. Es so in Graphen zu sehen, war für mich persönlich dennoch sehr erkenntnisreich. Ich hoffe auch für euch.

Hinweise: Nicht berücksichtig sind freilich die noch kommenden Wahlen 2011. Und ganz ehrlich: Beim Erstellen der Tabellen ist man manchmal dankbar für so einfache Länder wie Bayern.

Ich schließe nicht aus, einen Fehler gemacht zu haben. Wer einen findet, möge mich darauf aufmerksam machen. Hier meine Rohdaten: CSV zu MP-Posten / CSV zu Regierungsteilnahmen

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